CORONA Infos Land NRW

Hier finden Sie offizielle Links mit Regelungen, Verhaltensmaßnahmen und Infos zu CoViD19 für das Bundesland Nordrhein-Westfalen

Update 24.03.2021

Aktuelles

Coronaschutzverordnung ab 23.03.2021 – allg. Übersicht und Link zur Lesefassung der aktuellen Verordnung (rechts auf der Seite)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW teilt folgendes mit: „Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen. Dies gilt vor allem für die Beschränkungen in den Geschäften, die erst seit dem 8. März mit Terminvereinbarung („Click and Meet“) und einer Personenbegrenzung von einer Kundin/einem Kunden je 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen.
 Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.
 
Minister Laumann: „Die Landesregierung setzt die Maßgaben des Gerichts konsequent um. Damit werden aus Gleichheitsgründen auch für Schreibwarenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkten Terminvereinbarungslösungen vorgesehen. Wichtig ist, dass das Gericht grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit unserer Maßnahmen erneut bestätigt hat. Alles Weitere ist nach der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu entscheiden.““

Rechtliche Regelungen mit Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) – gültig ab 23. März 2021

Erlaubt nach § 11 Handel, Messen und Märkte: ab 23.3. gilt für Blumengeschäfte und weitere Einzelhandelsgeschäften, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen sowie Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen, soweit sie den Verkauf hierauf einschließlich unmittelbaren Zubehörs (Übertöpfe und so weiter) beschränken:

Es darf die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen; in Handelseinrichtungen mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern darf diese Anzahl 80 Kundinnen beziehungsweise Kunden zuzüglich jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche nicht übersteigen. In Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel und auf Wochenmärkten
darf das Sortiment solcher Waren, die nicht Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs sind, nicht gegenüber dem bisherigen Umfang ausgeweitet werden.

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten sowie Baustoffhandelsgeschäften ist zur Versorgung von Gewerbetreibenden mit Gewerbeschein, Handwerkern mit Handwerkerausweis sowie Land- und Forstwirten mit den jeweils betriebsnotwendigen Waren in entsprechender
Anwendung von Absatz 1 zulässig. Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden,

  1. zu einem räumlich abgetrennten Bereich mit eigenem Eingang und eigenem Kassenbereich für den Verkauf von Waren gemäß Absatz 1 Satz 1 Nummer 7,
  2. zur gesamten Verkaufsfläche des Baumarkts, Gartenbaumarkts oder Baustoffhandelsgeschäfts in entsprechender Anwendung von Absatz 3, wobei sich in diesem Fall die zulässige Kundenzahl insgesamt, also einschließlich der in Satz 1 genannten Kundengruppen,
    nach Absatz 3 Satz 1 bestimmt.

Auslieferung und Abholung vorbestellter Ware ist unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften erlaubt.

Links zu offiziellen Behörden und Verbänden

Landesregierung NRW zu Corona

Info des Schulministeriums in NRW zur Lage der Schulen / Berufsschulen

Wirtschaftsministerium NRW 

FDF Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V. (Mit weiterführenden Informationen für Verbandsmitglieder/Floristen)

Archiv

Coronaschutzverordnung bis 10.01.2021:

Ab 01.12.2020 gilt die neue Coronaschutzverordnung, die Sie auf der Seite der Landesregierung nachlesen können. Außerdem finden Sie dort die FAQs.

Welt: NRW stoppt Auszahlung von Corona-Soforthilfen wegen Betrugsverdachts

Aufgrund mutmaßlicher betrügerischer Internetseiten stoppt das NRW-Wirtschaftsministerium die Auzahlung von Soforthilfen
[Quelle: Welt. NRW stoppt Auzahlungen von Corona-Soforthilfenwegen Betrugsverdacht. 09.04.2020, 10:18 Uhr].

Lesen Sie hier den kompletten Artikel zum Thema:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article207152289/Fake-Webseiten-NRW-stoppt-Auszahlung-von-Corona-Soforthilfen-wegen-Betrugsverdachts.html

Auch die Tagesschau behandelt das Thema:

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-betrug-101.html

Update 31.05.2020

Infos zur am 31.05.2020 endenden NRW Soforthilfe

Seite “Informationen – Hilfsangebote zu Corona” IHK NRW

Seit Montag, 23.03., tritt eine NRWweit gültige und einheitliche Verordnung in Kraft, wonach Floristen ihren Betrieb fortsetzen und somit öffnen dürfen (§5, Absatz 3). Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten bleibt zulässig. Die Verordnung hat bis zum 20. April Gültigkeit. Sie sollten sich vor einer Öffnung nochmals beim örtlichen Ordnungsamt rückversichern und die Verordnung dort vorlegen. Nach ersten Meldungen weichen einzelne Städte (z.B. Städteregion Aachen) bereits wieder von der Verordnung ab.

(Anm. der ekaflor-Redaktion: Diese Verordnung oben ist nur aus Gründen der ARchivierung im Blog, sie gilt nicht mehr – Bitte prüfen Sie stets auf der entsprechenden Seite, ob diese Verordnung noch gilt oder bereits überholt ist.) 

Anleitung zurErstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung für NRW

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