Wenn die auf der Pressekonferenz bekanntgegebenen Regeln als Verordnungen für Bund und Bundesländer schriftlich und verbindlich auf den offiziellen Seiten vorliegen, werden wir die Updates schnellstmöglich wieder hier für Sie verlinken.
Aufzeichnung der Live-Pressekonferenz ZDFheute
Newsticker Tagesschau Corona Liveblog vom Dienstag – daraus hier die wichtigsten Neuerungen:
Lockdown wird verschärft und verlängert (18:52 Uhr)
Die Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wegen der weiter hohen Infektionszahlen verschärft. Auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen kommt eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Der Lockdown wird zunächst bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Kanzlerin Merkel sagte: “Die Maßnahmen, die wir beschlossen haben sind einschneidend. (…) Sie sind härter.”
Schulen und Kitas bleiben dicht (18:59)
Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen, oder die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten. Auch Kindertagesstätten bleiben grundsätzlich geschlossen. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.
Merkel verteidigt Impstoffbestellung (19:08 Uhr)
Kanzlerin Angela Merkel hat die Impfstoffbestellung durch die EU verteidigt. “Wir wollen keine nationalen Alleingänge”, betonte sie. Der wirksamste Schutz sei auch für Deutschland durch ein europäisches Vorgehen zu erreichen. Es sei im deutschen Interessen, dass auch die Bevölkerung der EU-Nachbarn rasch geimpft werde. Mit Blick auf die knappen Ressourcen kündigten Bund und Länder an, dass sich bis spätestens Mitte Februar alle Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen impfen lassen können. Bis zum 1. Februar sollen etwa vier Millionen Impfdosen ausgeliefert worden sein.
Testpflicht für Einreisende (19:17)
Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll nun zusätzlich eine Testpflicht eingeführt werden. Einreisende müssen sich ab 11. Januar bis zu 48 Stunden vor Anreise oder direkt nach der Einreise testen lassen. Unabhängig davon bleibt es bei der zehntägigen Quarantänepflicht. Die Quarantäne kann auch weiterhin durch ein negatives Ergebnis eines weiteren, frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommenen Tests verkürzt werden. Bestehen bleibt außerdem die Pflicht zu einer digitalen Einreiseanmeldung. Die Bundesregierung hat inzwischen etwa 150 der rund 200 Länder weltweit zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt vor Reisen dorthin. In Europa gibt es kaum noch Regionen, die kein Risikogebiet sind.